Nazis im Arbeitsamt und Jugendamt!

Achtung an alle Juden in Deutschland!

Der hebräische Buchstabe Schin ist geschrieben auf der Mesusah und kennzeichnet jedes jüdische Haus an der Tür. Schin steht für Schaddai-der Allmächtige. Und in der Mesusah befindet sich das Klaf, ein Pergament auf dem das Sch’ma Jisrael steht.

http://www.spiegel.tv/#/filme/st-pauli-unterm-hakenkreuz/

http://de.wikipedia.org/wiki/Hamburg-St._Pauli#Wahlergebnisse

SPD | Grüne-GAL | Die Linke | CDU | FDP | Übrige
Bürgerschaftswahl 2011 37,4 % 21,5 % 20,1 % 5,8 % 1,9 % 13,3 %
Bürgerschaftswahl 2008 41,2 % 21,0 % 15,0 % 15,3 % 3,3 % 4,2 %
Bürgerschaftswahl 1966 72,5 % –            –        19,4 % 4,3 % 3,8 %

Admin schrieb:

Ali schrieb:Was die Soziale Partei Deutschlands mit Hartz IV geschaffen hat ist ein Arbeitsdienst noch ohne Lager, aber gleichzusetzen dem diskriminierenden Nazi-System!

Die Jobcenter vermitteln Frauen seitdem legal in Bordelle und als Prostituierte, getarnt unter der Berufsbezeichnung Massörin. Wer diese Jobvermittlung ablehnt bekommt Sanktionen.

http://derstandard.at/1937702

http://www.jurablogs.com/de/arge-aachen-vermittelt-prostituierte

Die meisten professionellen Prostituierten arbeiten in Deutschland als Selbstständige.
Zwar werden viele Frauen von Zuhältern kontrolliert und ausgebeutet, aber zwischen
Prostituierten und Zuhältern besteht kein arbeitsrechtliches Verhältnis, sondern ein
Privatverhältnis. Auch in den meisten Bordellen sind die SexarbeiterInnen nicht angestellt,
sondern zahlende MieterInnen oder freie MitarbeiterInnen. Aber die Situation
ändert sich langsam. Einige BordellbetreiberInnen sehen in dem Prostitutionsgesetz die
Chance, dem immer noch kriminalisierten Milieu zu entkommen. Sie schließen mit den
Frauen Arbeitsverträge ab – aber meist auf Niedriglohnbasis.

Laut einer Mitarbeiterin der „Mitternachtsmission“ ist die neue Möglichkeit, Arbeitsverträge
abzuschließen, von ClubbetreiberInnen in Dortmund positiv aufgenommen worden.
Nun würden die Clubs auf der Basis geringfügiger Beschäftigung von ca. 700 Euro
pro Monat Frauen anstellen, die schon einige Jahre in dem jeweiligen Club arbeiten.
Dies sieht sie als eine konkrete Verbesserung für die Frauen an.
Ein Mitarbeiter der Gewerbeabteilung des Dortmunder Ordnungsamtes gab an, er habe
solche Arbeitsverträge einsehen können. Seiner Ansicht nach sind diese ausreichend. Sie
enthalten z.B. Regelungen über das Verweigerungsrecht von bestimmten Sexualpraktiken.
Hinsichtlich der vereinbarten Löhne stelle sich jedoch die Frage, ob diese nur deshalb so
gering seien, um weniger Steuern und Abgaben zu zahlen. Die Verträge erfüllten jedoch
alle Voraussetzungen, um die Sozialversicherungspflicht zu begründen und entsprechende
Zahlungen zu leisten.

Arbeitsämter bzw. die staatlichen Agenturen für Arbeit vermitteln im Bereich der
Prostitution keinerlei Jobs, aufgrund „grundsätzlicher Erwägungen“ – die seit Inkrafttreten
des ProstG allerdings weniger rechtlicher sondern eher moralischer Natur sind.
Die TeilnehmerInnen der 8. Fachtagung Prostitution im Oktober 2003 in Berlin kritisierten
die „Selbstbindung“ der Arbeitsämter. Die Hurenbewegung in Deutschland fordert,
„die eigeninitiierte ‚Selbstbindung‘ in Sachen Sexarbeit abzuschaffen“ und Sexarbeit als
eine Tätigkeit wie jede andere zu behandeln.

Eine 50-jährige Berliner Prostituierte wünscht sich vom Arbeitsamt nicht nur die Vermittlung
von Arbeitsplätzen für Prostituierte, sondern auch Umschulungsangebote für
Frauen, die als Prostituierte arbeiten wollen.
Hingegen wünschten sich andere Prostituierte im Interview Ausstiegsprogramme und
Umschulungen in andere Berufe – wie sie zum Beispiel vom Arbeitsamt in Esslingen
(Baden-Württemberg) angeboten werden.

Zwei Jahre nach dem Inkrafttreten des Prostitutionsgesetzes hat der Bundesrechnungshof
in seinem Jahresbericht beanstandet, dass die Finanzämter die Einkünfte der Prostituierten
nur in Einzelfällen besteuern. So entgingen dem Bund jährlich 2 Milliarden
Euro Steuereinnahmen.

Die Vertreterin der Berliner Beratungsstelle Hydra beklagte, dass viele Gesetze, die vom
ProstG tangiert würden, nicht geändert worden seien. Deshalb bestehe in vielen Bereichen
große Rechtsunsicherheit. Die Unklarheiten resultierten u.a. aus den unterschiedlichen
Regelungen der Bundesländer. Durch Sperrgebietsverordnungen zum Beispiel,
werde die legale Tätigkeit Prostitution so weit eingeschränkt, dass sie sogar strafrechtlich
verfolgt werden könne.


Die Betreiberin eines Bordells in Berlin schätzt die erhöhte Sicherheit vor Razzien. Sie
meint, das Prostitutionsgesetz bringe mehr Vorteile für Betreiber von Bordellen als für
Prostituierte.