Piraten Partei Programm

Baruch schrieb:

... Wasserwagen fehlen überall in Gera ...

110 SOS schrieb:Alev Jod = 110

Außergewöhnlich schwer betroffen war das Unterelbegebiet
mit der Hansestadt(Staat) Hamburg, wo vor allem der Stadtteil Wilhelmsburg
durch Deichbrüche in Mitleidenschaft gezogen wurde.

Ursächlich für das Ausmaß der Katastrophe in Hamburg waren neben technisch
völlig unzureichenden und sich teilweise in einem sehr schlechtem Pflegezustand
befindlichen Deichen und anderen Hochwasserschutzeinrichtungen,gravierende
städtebauliche und verwaltungsorganisatorische Mängel.

Baruch schrieb:

#Piraten – Abteilung: Aufklärung  

Warum man die SPD nicht wählen sollte:

SPD die Nachfolge von der NSDAP?

Rot-Grün, die Mischung ist bekanntlich Braun!

Samson Top Recherche:



Warum gab es nach ROT-GRÜN keine Terroranschläge in Europa mehr?????

Spanien

Im Vorfeld der Wahl 2004 befand sich Zapatero politisch auf der Seite der Gegner des Irakkriegs. Unmittelbar nach der Parlamentswahl 2004 hatte er das Verbleiben der spanischen Truppen im Irak mit der Übernahme einer wichtigen Rolle durch die UNO verknüpft. Die Wahrscheinlichkeit hierzu schätzte er jedoch als gering ein. Gleich nach der Wahl zum Ministerpräsidenten am 16. April 2004 bestand deshalb eine seiner ersten Amtshandlungen darin, den baldigen Truppenabzug aus dem Irak bekannt zu geben. Wegen der Haltung zum Irakkrieg kühlten sich die Beziehungen zu den USA zusehends ab und verbesserten sich erst nach der Wahl von Barack Obama zum US-Präsidenten Ende 2008 wieder.

Aus den kurz nach den Madrider Zuganschlägen vom 11. März 2004 stattfindenden spanischen Parlamentswahlen vom 14. März 2004 ging die von ihm als Spitzenkandidat angeführte PSOE überraschend als Sieger hervor. Mit 164 von insgesamt 350 Abgeordnetensitzen verpasste die PSOE dabei knapp die absolute Mehrheit. In seiner konstituierenden Sitzung am 16. April 2004 wählte das spanische Parlament Zapatero mit 183 von 350 Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten. Er erhielt dabei die Stimmen seiner Partei, der Izquierda Unida sowie einiger nationalistischer Regionalparteien.

Die Vereinigte Linke (span.: Izquierda Unida, IU) ist eine spanische politische Partei. Es handelt sich dabei um ein 1986 gegründetes linkssozialistisches Parteienbündnis, dessen Leitung von dem Kommunisten Cayo Lara wahrgenommen wird.

Sie stützte danach die PSOE-Minderheitsregierung unter José Luis Rodríguez Zapatero.

Die kurz nach den Anschlägen von der damaligen konservativen Regierung (Aznar/PP) verbreitete These von der ETA-Urheberschaft und die abgewandelte These von einer Zusammenarbeit von ETA und al-Qaida sind bis heute (2012) in rechtskonservativen spanischen Kreisen weit verbreitet.

„Immerhin noch fast ein Drittel der Bürger glaubt nach Umfragen an eine Verschwörungstheorie, die die konservative Volkspartei verbreitet (die während der Attentate an der Regierung war): Nicht radikale Islamisten, sondern die baskische Terrororganisation ETA habe den Anschlag in Auftrag gegeben.“ Grund hierfür sind einige Widersprüche, in die sich die zu unterschiedlichen Zeitpunkten an den Ermittlungen beteiligten spanischen Polizeibeamten verstrickten. Zu diesen gehört, dass der Sprengstoff in den Zügen und der von der Polizei in einem Auto sichergestellter Sprengstoff, welcher angeblich auch den islamischen Terroristen gehörte, von unterschiedlicher Art waren.

Mit der Verbindung von islamistischen Tätern und ETA lässt die Theorie auch indirekt auf die Regierung anspielen. Der Anschlag machte es möglich, dass die Sozialistische Partei die Wahlen 2004 gewann. Die Partei Rodríguez Zapateros hätte auf diese Weise von den Attentaten profitiert. Obendrein wird dieser Verdacht mit dem Argument genährt, dass sich die Sozialisten im Vorfeld der Anschläge auf heimliche Friedensverhandlungen mit der ETA eingelassen hätten.

Nach dem Bekanntwerden der Anschläge unterbrach das Europäische Parlament seine Plenarsitzung zu einer Schweigeminute. Der Präsident und irische Europaabgeordnete Pat Cox rief die spanische Bevölkerung dazu auf, die Wahlen am Sonntag zu einer Antwort gegen den Terrorismus zu nutzen.

In Deutschland kondolierte Bundespräsident Johannes Rau. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse drückte im Namen des Deutschen Bundestages sein Entsetzen über die Anschläge aus. Auch Bundesaußenminister Joschka Fischer drückte sein Entsetzen und seine Solidarität aus. Bundeskanzler Gerhard Schröder bot in einem Telefonat mit dem spanischen Ministerpräsidenten deutsche Unterstützung bei der Suche nach den Urhebern an.

Am Sonntag, dem 14. März 2004 berief Bundeskanzler Schröder das Sicherheitskabinett zu einer Sondersitzung ein, die Notwendigkeit zu dieser ergäbe sich aus der durch die Festnahmen veränderte Beurteilung der Lage. Am selben Tag rief Bundesinnenminister Otto Schily die Bundesbürger dazu auf, am 15. März um 12 Uhr durch ein dreiminütiges Schweigen ihre Verbundenheit mit den Opfern und ihren Angehörigen zum Ausdruck zu bringen.

http://www.welt.de/print-welt/article637146/Aus-Solidaritaet-an-der-Seite-der-Eta.html

Madrid - Die spanischen Behörden haben das Fluchtauto des Eta-Kommandos "Madrid" gefunden; dem Kommando werden 77 Morde angelastet. Den Anwohnern im Vorort Villena war der Ford Fiesta aufgefallen, der seit Wochen dort parkte. Vier gesuchte Eta-Terroristen flohen mit ihm am 12. April aus ihrer Wohnung in der Calle Polibea in Madrid, nachdem sie eine unbeabsichtigte Explosion beim Hantieren mit Sprengstoff verraten hatte. Auf dem Briefkasten der Madrider Wohnung standen zwei deutsche Namen: Renate Schubbert und Fritz Gary Siemund. Sie hatten diese sowie zwei weitere Wohnungen in Madrid für die Eta gemietet. Nach Angaben des spanischen Innenministeriums gehören beide einer Splittergruppe der RAF an. Renate Schubbert (33), die sich mit unterschiedlichen Lebensläufen in Spanien um eine Stelle als Grafikerin und Restauratorin bewarb, wird gesucht; der ehemalige Biologiestudent Gary Siemund, der Ende der 80er Jahre als Austauschstudent in Bilbao mit der Eta in Verbindung kam, wurde im April in Wiesbaden gefaßt. Renate Schubbert war mit der Eta Ende der 80er Jahre bei einem Treffen militanter Linker in Paris in Berührung gekommen. Doch gibt es, wie das BKA bestätigt, keine politische Kooperation zwischen dem deutschen und baskischen Untergrund. Meist geht das Eta-Engagement Deutscher auf "revolutionäre Solidarität" oder intime Beziehungen zurück. Nur selten lassen sich Söldner werben. In der Eta aktiv war auch Petra Elser, die im November zusammen mit Eta-Mitglied Aguirre Lete, mit dem sie ein Kind hat, im französischen Bayonne gefaßt wurde. Auch sie soll bei einem Pariser Treffen mit der Eta Verbindung aufgenommen haben. Von 1991 an war sie am Aufbau der Eta-Infrastruktur in Madrid beteiligt. In Wohnungen, die sie gemietet hatte, wurden Mordanschläge auf führende Terroristenfahnder im Oktober 1993 und Juni 1994 vorbereitet. Offiziell arbeitete Elser als Sprachlehrerin. 1993 verhaftete die französische Polizei in Ivry sur Seine die Deutsche Steffi Thiel, Schwester des RAF-Mitglieds Martin Thiel, die dem ETA-Mitglied Benito Fermin Martinez Vergara Unterschlupf gewährte. Die meisten ausländischen Eta-Sympathisanten sind jedoch Franzosen.

Schröder

Im Jahr 1976 wurde er als Rechtsanwalt am Landgericht Hannover zugelassen und arbeitete zunächst als angestellter Rechtsanwalt in einer Kanzlei, ab 1978 als Sozius einer Anwaltskanzlei in Hannover. Er übte diesen Beruf bis zu seiner Wahl zum niedersächsischen Ministerpräsidenten im Jahr 1990 aus und vertrat unter anderem den damals als RAF-Terroristen inhaftierten Horst Mahler. Außerdem war er Vertreter der Nebenkläger im Fall des Nazi-Fememords am Nazi-Skinhead Gerd-Roger Bornemann, dem Sohn eines sozialdemokratischen Gewerkschaftsfunktionärs.

Gazprom-Manager sehen den direkten Zugang zu jeder Gasheizung in Deutschland und Europa als ihr Ziel. Dies bedeute, dass sie pro tausend Kubikmeter Gas 400 bis 500 US-Dollar einnehmen könnten, statt wie bisher 290 Dollar, so berichtete die russische Wirtschaftszeitung Kommersant im März 2007. Wenn Gazprom die Anteile an lokalen Gasversorgern in Deutschland erwerben könne, und sich gleichzeitig mit anderen Gasproduzenten wie Algerien, Iran, Katar und Venezuela zu einer Organisation wie der OPEC zusammenschließen könne, welche die Preise bestimmt, würde das die westlichen Energieunternehmen effektiv aus dem Spiel bringen. In diesem Szenario – direkter Zugang zu den Endverbrauchern bei Bildung eines Gaskartells – könne Russland Europa die Preise diktieren. Die EU würde politisch völlig von Moskau abhängig und habe so gut wie kein Mittel, um Gegendruck auszuüben. Europa versuche diese Expansion von Gazprom zu verhindern, doch das Unternehmen halte unbeirrt an seinen Zielen fest.

Ströbele

Seit dem 3. Juni 1967 leistete er als Rechtsreferendar seine Anwaltsstation im Anwaltsbüro von Horst Mahler ab. Am 1. Mai 1969 gründete er mit Mahler und dem späteren Berliner Verfassungsrichter Klaus Eschen das so genannte Sozialistische Anwaltskollektiv in Berlin. Ziel war, Demonstranten und anderen Aktivisten aus der damaligen Studenten- bzw. 68er-Bewegung, die sich zahlreichen Strafverfahren ausgesetzt sahen, juristische Unterstützung anzubieten.

Ab 1970 übernahm Ströbele die Verteidigung von RAF-Angehörigen, u. a. Andreas Baader. 1975 wurde Ströbele wegen Missbrauchs der Anwaltsprivilegien noch vor Beginn des Stammheim-Prozesses von der Verteidigung ausgeschlossen. 1980 wurde Ströbele von der 2. Großen Strafkammer beim Landgericht Berlin wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten auf Bewährung verurteilt, da er am Aufbau der RAF nach der ersten Verhaftungswelle 1972 mitgearbeitet habe und in das illegale Informationssystem der RAF involviert gewesen sei. Dieses Urteil wurde 1982 von der 10. Großen Strafkammer des Berliner Landgerichts auf 10 Monate reduziert. Ströbele bestreitet die Vorwürfe und erklärte, das Informationssystem habe lediglich der Arbeit als Verteidiger für die gefangenen Mitglieder der RAF in den Jahren 1970 bis 1975 gedient.

Im Jahr 1979 löste sich das Sozialistische Anwaltskollektiv auf. Auch danach war Ströbele als Rechtsanwalt aktiv. Im Jahre 1988 war er Verteidiger im Prozess gegen Hansjoachim Rosenthal, den ersten in Deutschland durch die DNA-Analyse (genetischer Fingerabdruck) überführten Mörder.

Im Februar 2001 wurde ein Stasi-Protokoll bekannt, das den Eindruck erweckte, Ströbele habe in den 1970er Jahren Überfälle der PLO oder Flugzeugentführungen gebilligt, um auf politische Fragen aufmerksam zu machen.[4] Ströbele erwirkte eine Gegendarstellung: „Ich habe mich in dieser Weise nie geäußert. Die in diesem MfS-Papier niedergelegten Überlegungen entsprachen keineswegs meiner Sicht der Dinge. Ich befürwortete nicht Terrorhandlungen.“

Der ehemalige Ministerpräsident Bayerns Günther Beckstein bezeichnete 2007 Ströbeles Äußerungen zur RAF als „beschämend“ und als „eine Verhöhnung der Opfer des brutalen RAF-Terrors, wenn gerade der als RAF-Unterstützer rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilte Ströbele auch heute noch RAF-Ideologie bagatellisiert“. Ströbele meinte, er sehe in der Kritik des inhaftierten Ex-Terroristen Christian Klar am Kapitalismus „keine Aufforderung zu Gewalt oder zu Terrorismus“

Joschka Fischer

Ab 1967 engagierte sich Fischer in der Studentenbewegung und in der Außerparlamentarischen Opposition (APO). Er lebte ab 1968 in Frankfurt am Main. Später jobbte er im SDS-Verlag Neue Kritik und in der Buchhandlung Libresso am Opernplatz, die vorwiegend linke Literatur anbot. Gleichzeitig besuchte er eigenem Bekunden nach als Gasthörer die zeitweise völlig überfüllten Vorlesungen von Theodor W. Adorno, Jürgen Habermas und Oskar Negt.

1969 nahm Fischer in Algier an einer Konferenz der PLO teil.

Bis 1975 war Fischer Mitglied der linksradikalen und militanten Gruppe Revolutionärer Kampf. Er beteiligte sich an mehreren Straßenschlachten mit der Polizei („Putzgruppe“), in denen Dutzende von Polizisten zum Teil schwer verletzt wurden. Ein Foto vom 7. April 1973 zeigt den mit einem schwarzen Motorradhelm vermummten Fischer und Hans-Joachim Klein, später Mitglied der Revolutionären Zellen (RZ), wie sie gemeinsam auf einen Polizisten einschlagen.[5] Als Außenminister gestand Fischer seine damalige Gewalttätigkeit ein, wollte sich aber nicht von ihr distanzieren.

Cohn Bendit

Im Herbst 1968 solidarisierte er sich mit Andreas Baader und Gudrun Ensslin, als diese wegen der Kaufhaus-Brandstiftungen am 2. April 1968 verurteilt wurden, im Gerichtssaal mit den Worten „Die gehören zu uns“

Cohn-Bendit ließ sich in Frankfurt am Main nieder. Er wurde zunächst wie sein späterer WG-Genosse Joschka Fischer Mitglied der Gruppe „Revolutionärer Kampf“, die erfolglos die sozialistische Revolution zu erreichen versuchte, indem einige als Arbeiter in den Fabriken von Hoechst AG und Adam Opel AG tätig wurden, um die Arbeiterschaft zu agitieren und zu mobilisieren.

Baruch schrieb:

#Piraten – Abteilung: Aufklärung  

Warum man die SPD nicht wählen sollte:

SPD die Nachfolge von der NSDAP?

Rot-Grün, die Mischung ist bekanntlich Braun!